Arnold Schuler
Dreilandweg 1
I - 39025 Plaus (BZ)

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Bilanz

Als Landesrat habe ich eine Vielzahl an Kompetenzen in den Bereich der Land- und Forstwirtschaft, des Sicherheitsmanagement und der Gemeinden übernehmen drüfen. Zusammen mit den anderen Mitgliedern der Landesregierung arbeite ich an Südtirols Zukunft. Meine aktuellsten Tätigkeiten können Sie auf meiner Institutionellen Webseite verfolgen.

 

Meine offizielle Webseite als Landesrat

 

Auch in meiner Zeit als Landtagsabgeordneter (2008 - 2013) konnte ich auf viele Erfolge zurückblicken. Noch nie vorher sind in einer Legislaturperiode so viele erfolgreiche Gesetzesinitiativen von den Landtagsabgeordneten ausgegangen wie in jener Zeit.
Wesentlich beigetragen habe ich an der Ausarbeitung folgender Gesetze:

genehmigt wurden:

  • „Rat der Gemeinden“ - über dieses Gesetz wurde die Mitbestimmung der Gemeinden wesentlich aufgewertet.
  • „Versorgung mit Breitband“ - eine ausreichende Versorgung mit Internet wurde zum Bürgerrecht erhoben – bis zum Jahre 2015 bzw. 2020 muss flächendeckend eine festgeschriebene Leistung gewährleistet werden.
  • „Gesetz zur Bürgerbeteiligung“ - nirgends in Europa, außer in der Schweiz, wird künftig die Beteiligung der Bürger so weitreichend möglich sein wie in Südtirol.
  • „Änderung des Gesetzes zur Vergabe der Großkonzessionen“ - dadurch wird den Gemeinden auch im Falle der Verlängerung der Konzessionen eine Gegenleistung für Umweltmaßnahmen garantiert.
Ausgearbeitet wurde:
  • „Gesetz zum Abbau der Bürokratie“ - künftig soll vor der Genehmigung von Gesetzen und Bestimmungen eine Schätzung der Folgekosten verpflichtend sein. Zudem müssen die Auswirkungen auf die Bürokratie untersucht werden.
  • „Verfassungsrat“ - es kann zur Zeit für Südtirol zwar nicht ein eigenes Verfassungsgericht eingeführt werden, sehr wohl aber ein Verfassungsrat, welcher dem Land und den Gemeinden mehr Sicherheit in Verfassungsfragen gewährleisten könnte.

Initiativen in der Partei:

Weitere Initiativen:
  • Strom: ich habe mich gemeinsam mit dem Kollegen Sepp Noggler für einen Paradigmenwechsel in der Südtiroler Energiepolitik eingesetzt, dezentral, nachhaltig und vor allem transparent.
  • Nach langer Vorbereitung im Gemeindenverband wurden über einen Beschlussantrag die Harmonisierung der Kleinkinderbetreuung sowie die Wahlmöglichkeit für die Familien im Bereich der Kleinkinderbetreuung gefordert.
  • Weiters wurden eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen, Beschlussanträgen und Anfragen im Landtag eingebracht.